Startseite / Einträge nach dem Schlüsselwort "Meinungsfreiheit"

Tag Meinungsfreiheit

Bundeshaus in Bern

Die Piraten haben im Vernehmlassungsverfahren ihre Stellungnahme zum Bundesgesetz über das Verbot des öffentlichen Verwendens von nationalsozialistischen Symbolen eingereicht [1]. Die PPS lehnt den Entwurf als Ganzes ab und fordert dessen Streichung. Grundsätzlich halten wir das geplante Gesetz für eine Symptombekämpfung einer falsch identifizierten Ursache. Des Weiteren ist zu befürchten, dass der Entwurf zur weiteren Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit, insbesondere das Verbot de...
Weiterlesen →

 

Die internationalen Piratenparteien sowie die NGOs der Piratenbewegung weltweit, solidarisieren sich mit den katalanischen Piraten, deren Website über das katalanische Referendum gesperrt wurde. Der freie Zugang zur Webseite des Anonymisierungs-Netzwerks TOR wurde ebenfalls von der spanischen Regierung blockiert. Wir verurteilen jede Art von Zensur. Diese politisch motivierte Zensur der spanischen Regierung ist eine nicht tolerierbare Verletzung der Menschenrechte und aller politischen Fr...
Weiterlesen →

 

Die Europäische Menschenrechtskonvention #EMRK regeln die Grundrechte der Menschen, auf welchen die Gesetzgebungen aufbauen. Die Piratenpartei Schweiz hat an der gestrigen Vorstandssitzung beschlossen, den Appell zu EMRK zu unterstützen. #RechtAufLeben #Freiheit #Sicherheit #FaireVerfahren #MenschlicheBehandlung #GegenDiskriminierung #Privatsphäre #GlaubensGewissensfreiheit #EheFamilie #Meinungsfreiheit #Versammlungsfreiheit (mehr …)

 

Weitere Informationen

Nächste Events

Piratenpartei Schweiz

Piratenpartei Schweiz

https://www.piratenpartei.ch/