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Die Piratenpartei Schweiz hat an durch eine Basisabstimmung / Urabstimmung für die eidgenössischen Vorlagen vom 23. September 2018 folgende Abstimmungsempfehlungen / Parolen gefasst. In der Kurzübersicht: Ja zum Bundesbeschluss «Velo-Initiative» Ja zur Volksinititive «Fair-Food» Nein zur Volksinititive «Ernährungssouveränität» Basirend auf den Erläuterungen der Piratenpartei Basel ein paar weiterführende Worte Ja zur «Velo-Initiative» Der Gegenvorschlag garantiert die Gleichste...
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----------------------------------------------- FLASCHENPOST 184 Nach den Sommerferien nimmt das Piratenschiff langsam aber sicher Fahrt auf. Die Segel werden gesetzt um die zweite Jahreshälfte in Angriff zu nehmen. - SaveTheInternet - nach der Demo ist vor der Abstimmung - Seebrücke am 1. September 2018 - Abstimmungsempfehlungen für die eidg. Abstimmungen am 23. September 2018 - Samstagsaktivität PiratenLAB und PV182 - Umstieg auf die neuen Pads Unter der Bundeshauskupel wird verm...
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Das Präsidium der Piratenversammlung gibt die Resultate der Urabstimmung 18.3 bekannt, diese sind im Protokoll abrufbar.

 

Das  Präsidium der Piratenversammlung hat vom Vorstand einen Antrag  auf Urabstimmung zum Fassen der Parolen zu den Initiativen Ernährungssouveränität und Fairfood, sowie zur Velo-Initiative erhalten. Dieser ist gültig. Die Urabstimmung findet vom 10. bis 17. August 2018 statt.  Für die Durchführung der  Urabstimmung ist das Versammlungs- und Abstimmungsreglement anwendbar. https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3579/view.   Die Abstimmung erfolgt durch Wahl durch Zustimmung (Approvalvo...
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9 Jahre Piratenpartei Schweiz Am 12. Juli 2009 trafen sich viele Personen in Zürich um die Piratenpartei auch in der Schweiz zu gründen. Nach 9 Jahren kann auf unzählige Aktionen im Kampf für die Netzpolitik aber auch immer weiteren Bereichen zurückgeblickt werden. Neben dem erstmaligen Einzug in kommunale sowie kantonale Ämter konnten die Piraten auch in die Schulpflege und Kommissionen Einsitz nehmen. Neben den Hauptthemen wie Copyright, Datenschutz, Freies Wissen, Transparenz, usw musste ...
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Hiermit gibt das Präsidium der Piratenversammlung bekannt, dass das folgende Rechtsdokument Versammunglungs- und Abstimmungsreglement rechtskräftig von Präsidium der Piratenversammlung am 29.April.2018 aktualisiert wurde. Ihr könnt die aktuellste Fassung hier VARPPS.pdf einsehen.

 

Das Piratengericht hat in seiner Sitzung vom 10. April 2018 folgende Änderung des Verfahrensreglements beschlossen: Art. 3 Rechtshängigkeit 1 Das Verfahren wird rechtshängig, sobald die klagende Partei beim Präsidenten der zuständigen Abteilung eine Klageschrift elektronisch oder in vierfacher Ausfertigung auf Papier einreicht. 2 aufgehoben Art. 3a Schlichtung (neu) 1 Das Schiedsgericht führt zu Beginn des Verfahrens eine Schlichtungverhandlung durch und versucht eine gütliche Eignung he...
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Mit der Piratenversammlung 17.2 vom 25. September 2017 wurde in den Statuten der Piratenpartei Schweiz ein dynamisches Quorum für die Einreichung von Anträgen, das Ergreifen von Referenden und für Beschwerden an das Piratengericht eingeführt. An der Piratenversammlung 18.1 vom 25. März 2018 waren 25 Piraten akkreditiert, das Quorum beträgt somit 2. Wie von der Versammlung verlangt, haben wir hier eine entsprechende Tabelle mit den ausgerechneten Quoren erstellt.

 

Das Protokoll der Piratenversammlung vom 25.3.2018 findet ihr unter dem folgenden Link: Protokoll PV.

 

Der Vorstand der Piratenpartei Schweiz hat durch Umlaufbeschluss folgende Position beschlossen: #7827: Beteiligung Referendum gegen die masslose Überwachung von Versicherten (Änderung ATSG) Das Parlament hat in der Frühjahresession eine Gesetzesänderung im Schnellverfahren durchgeführt., welche eine tiefgehende Überwachung von Versicherten zulässt. Viele Massnahmen können von privaten und öffentlichen Kassen ohne richterlichen Beschluss mit privaten Ermittlern aufgrund eines relativ nieder...
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