Startseite / Eintrag von Stefan Thöni

Stefan Thöni

Der Vorstand hat nach Beratung in der Sitzung im Umlauf folgende referendumsfähige Beschlüsse gefällt: Die Piratenpartei Schweiz bezieht wie folgt Stellung zu TTIP: "Die Piratenpartei lehnt die Beschränkung der demokratischen Rechte durch den Investorenschutz in TTIP ab. Wir befürworten grundsätzlich Freihandel aber nicht zulasten der demokratischen Mitbestimmung. Wenn man gemeinsame Umwelt- und Verbraucherschutzstanderds haben möchte, so müssen demokratische Institutionen auf multinationaler...
Weiterlesen →

 

Zum grossen Erstaunen der Piratenpartei will der Bundesrat auf den Computern der Bundesbehörden Windows 10 zum Einsatz bringen, obschon die Untersuchung des obersten Datenschhützers wegen dessen exzessiver Datenübermittlung noch nicht abgeschlossen ist. Im August 2015 hat der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte wegen der Datenübermittlung an Microsoft durch Windows 10 eine Untersuchung eröffnet, welche bis heute andauert. Wie jetzt bekannt wurde, soll jetzt, vor Abschlu...
Weiterlesen →

 

Das Volk hat das neue Nachrichtendienstgesetz zwar angenommen, aber jeder dritte Bürger hat seine Privatsphäre höher gewichtet als den vermeintlichen Sicherheitsgewinn. Die Piratenpartei sieht jetzt den Bundesrat in der Pflicht dafür zu sorgen, dass die neuen Kompetenzen des Nachrichtendiensts wirklich nur in den angesagten 10-20 Fällen pro Jahr zur Bekämpfung des Terrorismus genutzt werden. Stefan Thöni, Co-Präsident der Piratenpartei Schweiz, sagt dazu: «Dass jeder dritte Schweizer trotz Te...
Weiterlesen →

 

Die Piratenpartei befürwortet die Atomausstiegsinitative, weil die Risiken von Endlagerung und Unfällen unkalkulierbar bleiben. Insbesondere sind die Piraten für die schnelle und verbindliche Stillegung der Schrottreaktoren Beznau und Mühleberg. Sollten in Zukunft Kernfusionsreaktoren praktikabel werden, so soll das Volk dann erneut über diese fortschrittlichere Technologie abstimmen.

 

Der Vorstand hat mit Umlaufbeschluss vom 23. August 2016 beschlossen, des Referendum gegen die Unternehmenssteuerreform III zu unterstützen. Gegen diesen Beschluss ist das parteiinterne Referendum durch fünf Piraten bis am 25. August 2016 möglich.

 

Die Piratenpartei Schweiz hat folgende Parolen zu den Volksabstimmungen vom 25. September gefasst: Nein zum neuen Nachrichtendienstgesetz, Ja zu AHVplus und zur grünen Wirtschaft. Stefan Thöni, Co-Präsident der Piratenpartei Schweiz: «Für die Piratenpartei steht die Kampagne gegen das neue Nachrichtendienstgesetz klar im Zentrum. Wir müssen unsere Privatsphäre und Sicherheit vor der ausufernden Massenüberwachung schützen.» Valentina Welser, Vizepräsidenten der Piratenpartei Zentralschweiz,...
Weiterlesen →

 

Die Echtheit der von der NSA gestohlenen und publik gemachten Hacking-Werkzeuge wurde bestätigt. Möglicherweise sind die davon ausgenutzten Sicherheitslücken nach wie vor offen. Ein ähnlicher Diebstahl beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ist nur eine Frage der Zeit. Stefan Thöni, Co-Präsident der Piratenpartei Schweiz und Experte für Informationssicherheit sagt dazu: «Wenn der amerikanische Geheimdienst seine Hacking-Werkzeuge nicht schützen kann, wie soll das dem NDB gelingen, bei dem Mi...
Weiterlesen →

 

Nachrichtendienstgesetz

 

Altes Gejammer, neu und irreführend verpackt. Bereits am Tag der Einreichung setzt die Piratenpartei ein Zeichen gegen die Selbstbestimmungsinitiative der SVP. Heute ist Tag der schon lange angekündigten Einreichung der Selbstbestimmungsinitiative der SVP. Auch nach der jüngsten Niederlage an der Urne, hält die SVP demnach unbeirrt, wenn auch etwas zögerlich, am Isolationspfad fest, versucht, an den Grundlagen der Rechtsordnung zu ritzen und nimmt sogar in Kauf, offen mit der Schweizer Mensch...
Weiterlesen →

 

Der Vorstand hat in seiner Sitzung vom 2. August 2016 zwei Parolen für Eidgenössische Volksabstimmungen gefasst. die JA-Parole zur 'Grünen Wirtschaft'; die JA-Parole zu 'AHVplus'; Diese Beschlüsse unterliegen dem fakultativen parteiinternen Referendum durch fünf Piraten bis am 4. August 2016.

 

← Ältere Einträge Neuere Einträge →

Weitere Informationen

Nächste Events

Piratenpartei Schweiz

Piratenpartei Schweiz

https://www.piratenpartei.ch/