Heute begann das Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange in London. Europaweit fanden deshalb Demonstrationen statt. Aber nicht nur in London, wo die Unterstützung sogar im Gerichtssaal hörbar war [1], auch in Bern wurde lautstark für den Journalisten demonstriert. Über hundert Personen nahmen an der Kundgebung auf dem Helvetiaplatz teil.

Jorgo Ananiadis, Co-Präsident der Piratenpartei Schweiz, zeigte sich vor Ort von der Demonstration beeindruckt: „Dass mehr als doppelt so viele Menschen kamen, als erwartet wurde, ist ein starkes Zeichen für mehr Pressefreiheit, Menschenrechte und Demokratie. Wir fordern sofortige Freiheit und die bestmögliche Gesundheitsversorgung für Julian Assange, beispielsweise in der Schweiz!“

Die Piratenpartei fordert seit 2010 politisches Asyl für Julian Assange [2] [3]. Ebenfalls wurde die im Besitz der Piratenpartei befindliche Domain wikileaks.ch von Wikileaks als BackUp Domain genutzt, als die Vereinigten Staaten die Domain wikileaks.org sperren liessen [4].

Seit 2014 fordert die Piratenpartei Schweiz auch für Edward Snowden politisches Asyl in der Schweiz [5]  und hat diese Forderung letzten Herbst mit einer Petition bekräftigt, die inzwischen von über 15’000 Menschen unterzeichnet wurde [6].

Dass Whistleblower für die Aufdeckung von Menschenrechtsverstössen lebenslange Haftstraften und Folter in Kauf nehmen müssen ist ein Hohn gegenüber dem Demokratie- und Rechtsverständnis. Nicht die Täter werden zur Rechenschaft gezogen, sondern vielmehr sind die Whistleblower selber an Leib und Leben bedroht. Ein fairer Prozess wird Ihnen verwehrt.

Da die Demo so ein grosser Erfolg war, wird es nächste Woche erneut eine Kundgebung geben, in Bern am Helvetiaplatz am Montag, 02. März von 17:00-18:00 Uhr.
Morgen, 25. Februar findet in Zürich am Bürkiplatz ebenfalls eine Kundgebung von 17:00-21:00 Uhr statt.

Fotos von der heutigen Kungebung finden sich weiter unten.

Die Piratenpartei dankt auch ganz herzlich den Organisatoren.

[1] https://twitter.com/birgit_maass/status/1231941828368371713
[2] https://www.derbund.ch/digital/internet/ueber-fuenf-ecken-kam-dann-das-treffen-zustande/story/29661911
[3] https://www.nzz.ch/piratenpartei_unterstuetzt_assange-1.8293233
[4] https://twitter.com/wikileaks/status/10621623082156033
[5] https://www.piratenpartei.ch/2014/06/24/offener-brief-fuer-die-vorpruefung-eines-asylgesuches-fuer-edward-snowden/
[6] https://www.change.org/p/asyl-fuer-edward-snowden