Die Piratenpartei hat heute mit anderen (Jung-)Parteien die Abstimmungskampagne zum Lex Netflix Referendum lanciert.[1,2]
Für die Piraten ist der Kampf gegen dieses Gesetz wichtig, da es internet- und innovationsfeindlich ist und protektionistisch altbackene Geschäftsmodelle schützt.

Das Gesetz, über das das Schweizer Volk dank unserem Referendum abstimmen darf, will Folgendes: 30% des Contents von Streaming-Plattformen und privaten TV-Sendern muss aus dem europäischen Raum kommen. Erfolgreiche Serien oder Filme können gestrichen werden, dem Nutzer wird vorgeschrieben, was er zu konsumieren hat.
Darüber hinaus werden die Anbieter verpflichtet 4% ihrer Bruttoeinnahmen abzuliefern. Diese Kosten werden direkt auf die Konsumenten umgelegt, wie eine Steuer.

Jorgo Ananiadis, Präsident der Piratenpartei Schweiz: “Dieses Gesetz ist absurd anachronistisch: Man stelle sich nur vor, dass Anbieter wie Pornhub periodisch Listen mit den europäischen Filmchen ans Bundesamt für Kultur senden und dort ‘verantwortungsvolle’ Mitarbeiter überprüfen ob die Produzenten oder Darsteller tatsächlich einheimisch sind.”

Philippe Burger, Vizepräsident der Piratenpartei ergänzt: “Diese Vorlage stellt einen massiven Eingriff in die Medienfreiheit dar, weil durch die Quote die redaktionelle Unabhängigkeit verletzt wird.”

Wer dieses Gesetz auch nur kurz anschaut erkennt, dass die Verfasser im analogen Mittelalter stecken geblieben sind:

• Wurden damals beim Aufkommen der Digitalfotografie 4% der Umsätze für die Förderung der Analogiefotografie abgezweigt um z.B. Ilford in Marly zu retten? Oder wurde eine Quote von 30% Analogfotos gefordert?
• Oder wird heute jede Kilowattstunde eines Elektroautos mit 4% besteuert, um damit das Tankstellennetz der Schweiz flächendeckend zu subventionieren?

So etwas kommt Jedem absurd vor, beim Filmgesetz wird jedoch genau das gemacht.

Deshalb sagt die Piratenpartei: NEIN zum Filmgesetz

Quellen:
[1] https://streaming-stop.ch/
[2] https://www.filmgesetznein.ch