———————————————– FLASCHENPOST 184

Nach den Sommerferien nimmt das Piratenschiff langsam aber sicher Fahrt auf. Die Segel werden gesetzt um die zweite Jahreshälfte in Angriff zu nehmen.

– SaveTheInternet – nach der Demo ist vor der Abstimmung
– Seebrücke am 1. September 2018
– Abstimmungsempfehlungen für die eidg. Abstimmungen am 23. September 2018
– Samstagsaktivität PiratenLAB und PV182
– Umstieg auf die neuen Pads

Unter der Bundeshauskupel wird vermehrt die digitale Zukunft gestaltet. Mit dem neuen Fernmeldegesetz FMG zeichnet sich ab, dass die Netzneutralität gesetzlich verankert wird. Die Urheberrechtsreform in der Schweiz ist auch seit längerer Zeit am laufen und mit Blick auf Europa muss dieser Prozess eng begleitet werden.

———————————————— SaveYourInternet

Am letzten Wochenende fand am 25./26. August 2018 europaweit der Aktionstag zu #SaveYourInternet statt. Die Kundgebungen gegen den Artikel 13 #Uploadfilter sowie Artikel 11 mit dem Leistungsschutzrecht #LinkTax fand in vielen Ländern statt um der Wichtigkeit dieses Anliegen auch auf der Strasse mehr Nachdruck zu verleihen. Eine entsprechende Petition [2] ist noch knapp unter der 1Mio Grenze. Mit direkten eMails an die Europaabgeordneten [3] eröffnet sich die letzte Möglichkeit, nochmals die Fahnen zu hissen um den digitalen Online Lebensbereich nicht mit weiteren Einschränkungen und Restriktionen zu belegen. Das Internet kennt keine Landesgrenzen und wie die Vergangenheit zBsp. mit dem NetzDG gezeigt hat, werden die grossen Konzerne den deutschsprachigen Raum #DACH unisono behandeln und führen auch zu vehementeren Forderungen der Schweizerischen Verwertungsindustrie.

Nach der Kundgebung ist vor der Abstimmung. Die Piraten Abgeordnete Julia Reda wird nochmals alle Hebel in Bewegung setzen, um diese Vorlage konsumentenfreundlicher zu gestalten. Die Abstimmung findet am 12. September 2018 im Europaparlament statt

[1] https://saveyourinternet.today/
[2] https://www.change.org/p/european-parliament-stop-the-censorship-machinery-save-the-internet
[3] https://saveyourinternet.eu/

———————————————— Seebrücke

Die Piratenpartei Schweiz unterstützt die Kundgebung der „Seebrücke – für sichere Häfen“ am 1. September 2018 in Zürich.

«Für uns ist unerträglich, dass Menschen auf dem Mittelmeer sterben, weil sich Europa weiter abschottet. Deshalb gehen wir am 1. September in Zürich auf die Strasse. Für sichere Fluchtrouten, Seenotrettung und eine Schweiz, die sich solidarisch zeigt und klar Stellung für die Menschen und Grundrechte bezieht. Zürich und weitere Schweizer Städte müssen endlich Orte werden, die Geflüchtete direkt aufnehmen und ihnen Schutz bieten. Wir treffen uns um 14 Uhr auf dem Zürcher Helvetiaplatz.»

Bei Interesse für die Erstellung von Plakaten und Transparente vor der Kundgebung, schreibt für weitere Informationen an info(at)piratenpartei.ch. Ansonsten gilt ORANGE als die dominierende Signalfarbe, sei es als Tshirt, Leucht- und Schwimmweste, Hut, Schuhe, Kappe, Flagge, usw

Dazu noch ein Gastbeitrag sowie Resolution zur Flüchtlingspolitik.

https://sg.piratenpartei.ch/2015/09/09/gastbeitrag-zur-asylpolitik-von-chris-thomann/
https://www.piratenpartei.ch/2015/09/20/resolution-zur-fluechtlingspolitik/

—————————————————- Eidg. Abstimmungen

Mittels der Basisabstimmung konnten die Abstimmungsempfehlungen für den 23. September 2018 gefasst werden. Die Urabstimmung [1] für die eidgenösschen Abstimmungen am 23. September 2018 hat folgende Parolen der Piratenpartei Schweiz ergegeben:

JA zum Bundesbeschluss Velo-Initiative
Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]») (BBl 2018 1483);

JA zur Fair-Food-Initiative
Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)» (BBl 2018 1475);

Nein zur Volksinititive Ernährungssouveränität
Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle» (BBl 2018 1477).

Dazu weiterführende Erläuterungen der Piratenpartei beider Basel zu den einzelnen Vorlagen
https://www.piratenpartei.ch/2018/08/31/parolenabst23sept18

[1] https://www.piratenpartei.ch/2018/08/28/resultate-der-urabstimmung-vom-17-august-2018-zur-volksabstimmung-vom-23-9/

———————————————— PiratenLAB und PV182

PiratenLAB und Piratenversammlung 182

Die noch offenen Empfehlungen für die Abstimmungen im November 2018 werden an der PV182 am 30. September in Locarno [1] gefasst. Anträge können bis am 9. September 2018 eingereicht werden. Das Programm wird vom Präsidium der Piratenversammlung (PPV) am 21. September versendet.

Für die Samstagsaktivitäten am 29. September 2018 werden noch Beiträge, Vorträge, Proposals, Workshops, usw gesucht. Als Hauptthema steht das Wahljahr 2019 im Fokus und im allgemeinen alles, was mit Piraten, den Themen und deren Aktivitäten in Zusammenhang stehen. Bitte diese an info(at)piratenpartei.ch senden.

Damit wir die Versammlungen bestmöglich durchführen und eine gute Teilnahme für alle gewährleisten können, sind wir auf Personen angewiesen, die vor Ort die Debatten übersetzen. Das Präsidium der Piratenversammlung übersetzt lediglich das Verfahren (Abstimmungsfragen und dergleichen). Wer helfen möchte, wendet sich bitte direkt per E-Mail an ppv(at)piratenpartei.ch

[1] https://www.piratenpartei.ch/2017/12/18/einladung-zu-den-piratenversammlungen-2018/

———————————————— Piratenpads

Hinweis zu Piratenpads – eine goldene Area geht zu Ende

Die Piratenpads werden auf den 1. Dezember 2018 eingestellt und auf der gleichen Instanz mit Cryptpad abgelöst. Ab dem 1. November können keine neuen Pads erstellt werden. Die bestehenden Pads sind im Lese-Modus noch erreichbar. Falls noch nicht geschehen, bitte so schnell wie möglich noch Eure Daten kopieren.

———————————————— Wahlen und Abstimmungen

Neben der laufenden Abstimmungen mit dem Referendum gegen die Versicherrungsspione stehen neben den möglichen Wahlen in den Kantonen Zürich und Baselland auch die eidgenössische National- und Ständeratswahlen im kommenden Jahr 2019 an. Neben motivierten Kandidaturen werden auch noch engagierte Personen für das Wahlkampfteam gesucht. Wer sich gerne mitwirken möchten, sei dies als Unterstützung zBsp im Bereich Wahlkampfvorbereitung, Social Media, Grafik/Text/Redigieren, Organisieren von Wahlkampfanlässen und dabei die aktuellen und zukünftigen Piraten-Themen vorwärts bringen will, kann sich bei Interesse direkt im Discourse, SoMedias, per eMail info(at)piratenpartei.ch und/oder der Sektion Deines Vertrauens wenden.

In der Piratenpartei Schweiz als Mitmachpartei sind die Aktiven das Fundament der politischen Partei und Bewegung. Aber auch die finanzielle und ideele Unterstützung ist für einen reibungslosen Ablauf notwendig. An dieser Stelle bedanken wir uns herzlich für Euer vergangenes aber auch zukünftiges Engagement.

Unserer digitalen netzpolitischen Themen werden immer wie aktueller und rücken mehr in den Fokus der Öffentlichkeit. Daher schliesst diese Flaschenpost mit dem Zitat „Heute ist nicht alle Tage; ich komm wieder, keine Frage“