– oder sogar die Holzklasse für die Meisten

„The web is what we make of it.“
Tim Berners-Lee, Erfinder des World Wide Web

Im 2003 wurde die Diskussion über die Netzneutralität in den USA lanciert und ist jetzt in der Schweiz angekommen. Eine Arbeitsgruppe publizierte am Donnerstag, 23. Oktober 2014 eine erste Auslegeordnung [1]. Im Bericht sind die Argumente von mehreren Seiten ohne Wertung eingeflossen um eine Grundlage für eine konstruktive sach- und themenorientiere Diskussion auf politischer Ebene zu ermöglichen.

Die grossen Internet Service Providers (ISP), welche in der Regel auch Telcos sind haben postwendendent Ihre Interpretation der Netzneutralität kommuniziert [2], welche der allgemeinen Netzgemeinde aber NICHT entspricht.

Mit einer gesetzlich festgeschriebenen Netzneutralität sollten Dienste und Datenpakete (z.B. Videos, Musik, Nachrichten, etc), egal aus welchen Umfeld diese kommen, egal welchen Inhalt diese haben, egal von welchem Inhaltsaufbereiter, gleichberechtig und barrierefrei für alle User im Web abruf- und absendbar sind. Im Gegensatz dazu werden von Netzbetreibern bereits heute eigene Produkte prioritär behandelt und nicht allen Kunden mit der gleichen Leistung angeboten. Anbieter wie die Swisscom oder Sunrise bündeln bereits seit Jahren eigene Dienste oder solche von Drittanbietern zu Paketen. Mit diesen Geflogenheiten werden den anderen Anbietern Wettbewerbsnachteile verschafft.
Die Piratenpartei Schweiz befürchtet, dass mit dem Fehlen einer gesetzlich festgeschriebenen Netzneutralität die jetzigen grossen Netzanbieter ihr Quasi-Monopol weiter festigen und ausbauen können, während kleinere Unternehmen (inkl. Startups, NGOs, NonCommercial) bei Inhalten unnötige Knüppel zwischen die Beine geworfen werden.

Die Vielfalt des Internets darf nicht durch Machtpolitik eingeschränkt werden. Die vielen nicht kommerziellen Angebote müssen weiterhin die gleichen Bedinungen erhalten wie kommerzielle Inhalte. Verträge von Dienstanbietern mit den Infrastrukurbetreibern sollen durch die Regulierungsbehörde geprüft werden. Eine unabhängige und neutrale Stelle für die Überwachung der Netzneutralität wäre ein weiterer Schritt um Internetnutzer vor diesen Machenschaften zu schützen. Das Internet ist ein globales Phänomen und bei der Beurteilung und Ausgestaltung der Netzneutralität sollten die internationalen Normen und Beratungen in die schweizerischen Gesetzgebung einfliessen.

Bei einer gesetzlichen festgeschriebenen Netzneutralität muss deren Definition klar und konsumentenfreundlich gestaltet werden. Die Nutzer sollen grundsätzlich das Recht auf einen offenen und neutralen Internetzugang erhalten. Dies bedeutet beispielsweise, dass Inhalte und Dienste im Internet nicht verlangsamt, geändert oder anderweitig verschlechtert oder diskriminiert werden dürfen. Das Netz dient vielen Menschen als Informationsquelle. Grundrechte wie Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit müssen in der realen wie im virtuellen gelten.

Die Piratenpartei Schweiz hat grosse Bedenken, dass die wirtschaftlichen Überlegungen zu stark Einfluss auf die Regelung der Netzneutralität haben und somit die Grundgedanken des Web 1.0 der Machtpolitik der grossen Anbieter weichen muss. Die Monetarisierung der Dienstleistungen im Internet tragen sicherlich ihren Beitrag für eine Weiterentwicklung des Internets bei, aber ohne User werden diese im digitalen Nirvana enden.

Bist Du auch der Meinung, dass Netzneutralität geschützt werden muss?
Ein Aufruf vom 12.12.2014, welche auch von der Schweiz aus unterzeichnet werden kann und sich bei der Deutschen Regierung für eine Netzneutralität appelliert.

https://www.change.org/p/netzneutralität-sichern-rettet-das-freie-internet-regsprecher?utm_source=action_alert&utm_medium=email&utm_campaign=199806&alert_id=hWLncYTijP_Nq1640wcXTHHPZTRi%2FC2naJdaGRAxMq%2BVkmS4rDZmbw%3D

[1] http://www.bakom.admin.ch/themen/internet/04810/index.html?lang=de&download=NHzLpZeg7t%2Clnp6I0NTU042l2Z6ln1acy4Zn4Z2qZpnO2Yuq2Z6gpJCDfXt%2CgWym162epYbg2c_JjKbNoKSn6A–

[2 ] http://www.swisscom.ch/de/about/medien/press-releases/2014/11/20141107-MM-Netzneutralitat.html

allg. von Netzneutralität
http://de.wikipedia.org/wiki/Netzneutralität
Film zu Netzneutralität von Bruno Kramm 2013:
https://www.youtube.com/watch?v=MJ1UZ-mlVNU